- EPÜ-Verfahren
- EPÜ-Verfahren n PAT EPC proceedings
* * *n <Patent> EPC proceedings
Business german-english dictionary. 2013.
EPÜ-Verfahren
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EPÜ — Europäische Patentübereinkommen Titel (engl.): European Patent Convention Abkürzung: EPÜ / EPC Datum: 5. Oktober 1973 Inkrafttreten: 7. Oktober 1977 Fundstelle: Vertragstyp: Multinational Rechtsmaterie … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) — Abkommen über die Erteilung europäischer Patente vom 5.10.1973 (BGBl 1976 II 826) m.spät.Änd. nebst Ausführungsordnung vom 5.10.1973 (BGBl 1976 II 915) m.spät.Änd., Protokoll über die Auslegung des Art. 69 des Übereinkommens vom 5.10.1993 (BGBl… … Lexikon der Economics
Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
gewerbliche Anwendbarkeit — neben ⇡ Neuheit und ⇡ Erfindungshöhe die dritte Voraussetzung der Patenterteilung (§ 5 PatG, Art. 57 EPÜ) und des Gebrauchsmusterschutzes (§ 1 GebrMG). Es genügt, dass der Gegenstand der Erfindung in einem Gewerbe einschließlich der… … Lexikon der Economics
Patent — Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen… … Deutsch Wikipedia
Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Patentieren — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Patentierung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Patentrecht — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
Patentschutz — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… … Deutsch Wikipedia
